Deutschland

Neuverschuldung im Bund steigt auf 18,5 Milliarden Euro

Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beendet

Berlin (AFP). Die Neuverschuldung im Bundeshaushalt steigt auf 18,5 Milliarden Euro. Dies ist das Ergebnis der so genannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses, der in der Nacht in Berlin tagte. Eigentlich ...

Bundeswehrverband will rasche Einigung bei Piratenbekämpfung

Gertz: "Bremser" sitzen im Innenministerium

Berlin (AFP). Der Bundeswehrverband hat die Bundesregierung aufgefordert, rasche Klarheit über die deutsche Beteiligung an der EU-Mission gegen die Piraterie zu schaffen. Im Außenministerium herrsche die Auffassung, ...

Becker: Sandy hat per SMS Schluss gemacht

Tennis-Legende geht es "gar nicht gut"

Berlin (AFP). Die Schmuckdesignerin Sandy Meyer-Wölden hat nach Angaben ihres Ex-Verlobten Boris Becker per SMS einen Schlussstrich unter die Beziehung gezogen. "Wir haben immer wieder über Grundlegendes gestritten, ...

Urteil zur Pendlerpauschale womöglich noch vor Weihnachten

Millionen Berufspendler hoffen auf Steuererstattungen

Hamburg (AFP). Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Pendlerpauschale soll womöglich noch vor Weihnachten verkündet werden. Dies berichtete die "Financial Times Deutschland" unter Berufung auf Gerichtskreise. ...

Einführung der Gesundheitskarte soll in Nordrhein starten

Ministerium: Keine weiteren Zeitverzögerungen

Berlin (AFP). Nach jahrelangen Verzögerungen soll nun in absehbarer Zeit die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte starten. Die Kassenärztliche und Kassenzahnärztliche Vereinigung Nordrhein sowie die Krankenhausgesellschaft ...

Nach Wintereinbruch soll es auch nächste Woche kalt bleiben

Wetterfrösche rechnen aber mit weniger Niederschlägen

Offenbach (AFP). Nach dem erwarteten Wintereinbruch am bevorstehenden Wochenende müssen sich die Bundesbürger auch an den darauffolgenden Tagen auf winterliche Temperaturen einstellen. Bis mindestens zum übernächsten ...

Von der Leyen will Kinderporno-Sites blockieren

BKA erstellt Liste entsprechender Sites

Berlin (AFP). Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet gesetzlich unterbinden. Sie wolle "einen Damm bauen gegen die Flut der Bilder, indem wir den ...

Haushaltsauschuss berät abschließend über Etat für 2009

Steinbrück muss Neuverschuldung fast verdoppeln

Berlin (AFP). Der Haushaltsausschuss des Bundestages ist zu den abschließenden Beratungen über den Bundeshaushalt 2009 zusammengekommen. Es wird erwartet, dass die Nettoneuverschuldung im kommenden Jahr wesentlich ...

Terre des hommes kritisiert Umgang mit Flüchtlingskindern

"Regierung bewertet Ausländerrecht höher als Kindswohl"

Osnabrück (AFP). Das Kinderhilfswerk Terre des hommes wirft der Bundesregierung erhebliche Defizite beim Umgang mit Flüchtlingskindern vor. Der Geschäftsführer des Hilfswerks, Peter Mucke, sagte der "Neuen Osnabrücker ...

Länderminister: Höhere Haftentschädigung für Justizopfer

25 Euro je Tag geplant / Bundestag entscheidet

Berlin (AFP). Die Entschädigung für zu Unrecht erlittene Haft soll nach dem Willen der Länderjustizminister von derzeit elf auf künftig 25 Euro pro Hafttag steigen. Die Minister fassten diesen Beschluss mit großer ...